Aktion kritischer Schüler_innen Vorarlberg


Demokratie auch für Schüler_innen

25. August 2014

Die regulären Landesschüler_innenvertretungs-Wahlen (LSV-Wahlen) sind nun schon wieder einige Wochen vorbei, doch bald steht die Wiederholungswahl in Kärnten an. Wie konnte es aber überhaupt dazu kommen, dass die Wahl wiederholt werden muss?

 

Die LSV und ihr Wahlmodus

Die Landesschüler_innenvertretung (LSV) ist die gesetzliche Vertretung aller Schüler_innen eines Bundeslandes. Sie soll die Schüler_innen vor der Politik vertreten und die Schüler_innenvertretungen der unterschiedlichen Schulen unterstützen. Die LSV besteht je nach Bundesland aus 12 bis 24 Personen und gliedert sich in drei Bereiche: AHS (Allgemein bildende höhere Schulen), BMHS (Berufsbildende mittlere und höhere Schulen) und BS (Berufsschulen). Deswegen gibt es auch pro Bundesland jeweils drei Landesschulsprecher_innen.

Während die Schüler_innenvertretung an den Schulen dirket von allen Schüler_innen gewählt wird, hat jede Schule bei der LSV-Wahl am Ende des Schuljahres nur eine Stimme. Wahlberechtigt ist jeweils der_die Schulsprecher_in, wenn diese_r verhindert ist, kann das Wahlrecht an eine_n der beiden Stellvertreter_innen übertragen werden, in der Regel hat die erste Stellvertretung Vortritt.

 

Keine Mitsprache für Schüler_innen

Dieses System ist extrem undemokratisch, wenn man bedenkt, dass die LSV alle Schüler_innen ihres Bundeslandes vertreten soll. Viele Meinungen werden überhört, Schüler_innen wird ihre Stimme weggenommen. Dieser Wahlmodus bedeutet aber auch, dass die meisten Schüler_innen nicht einmal mitbekommen, dass es eine LSV gibt. Dadurch sinkt die Glaubwürdigkeit vor der Politik und somit auch die Durchsetzungskraft der LSV.

 

System mit Lücken

Doch neben dem Demokratiedefizit gibt es noch weitere Probleme, die diese Wahlen zu einem Ort der Schlüpflöcher und Betrügerei machen. Schon 2012 musste die LSV-Wahl in Salzburg wiederholt werden, da offensichtlich Wahlbetrug passierte. Auch heuer, zwei Jahre später, erleben wir eine ähnliche Situation in Kärnten. Die erste Stellvertreterin des Ingeborg Bachmann Gymnasiums um ihr Wahlrecht, dass ihr der Schulsprecher übertragen hatte, gebracht. Stattdessen ging die zweite Stellvertreterin unrechtmäßig wählen. In einem Brief an den Landesschulrat gab der Direktor der Schule an, von der Schülerunion getäuscht worden zu sein, um ihm die notwendige zweite Wahlrechtsübertragung zu entlocken.

 

Direktwahl jetzt!

Ein derart undemokratisches, intransparentes Wahlsystem braucht endlich Veränderung.Die AKS fordert seit Jahren die Direktwahl, bei der alle Schüler_innen das Recht haben, die LSV und auch die BSV (Bundesschüler_innenvertretung) selbst zu wählen. Gemeinsam mit Schüler_innen aus ganz Österreich wurde dazu ein Konzept entwickelt, 2014 fand am BG/BRG Dornbirn-Schoren versuchsweise eine Direktwahl statt, deren Umsetzung sehr erfolgreich war.

 

 

Bild: Holger Lang  / pixelio.de